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Traiskirchen
Asylzentren sollen kleiner werden
"Wir wollen endlich Lösungen und nicht Streitereien", betonte Leitner. In Eberau im Burgenland werde kein Erstaufnahmezentrum kommen, davon ist Leitner überzeugt. Er geht überhaupt davon aus, dass es kein drittes großes Erstaufnahmezentrum geben werde. Leitner spricht sich so wie Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) für kleinere Erstaufnahmestellen in jedem Bundesland aus, "denn dadurch ist die Aufteilung besser, und es fällt auch weniger auf".
„Die Zeiten von Massenlagern wie jenes in der Stadt Traiskirchen müssen im 21. Jahrhunderten endgültig vorbei sein“, so Bgm. Knotzer. „Nach den politischen Wogen und dem Aufschaukeln in den letzten Wochen ist es unwahrscheinlich, dass nun andere Standorte für ein großes Erstaufnahmezentrum von irgendeiner Wohnbevölkerung akzeptiert werden würden.“
Leitner und Knotzer präsentierten daher nochmals sein 6 Punkte Lösungsmodell, mit dem eigentlich alle Beteiligten leben könnten und welches auch für die Bevölkerung transparent und somit nachvollziehbar wäre:
1. Schaffung von kleiner dimensionierten Erstaufnahmezentren in jedem Bundesland (bereits hier wäre dann eine Trennung der Nationalitäten möglich – was konfliktpräventiv verhindern würde)
2. Sofortige Aufteilung innerhalb einer Woche auf Privatquartiere bzw. kleinen und gut zu betreuenden Einrichtungen
3. Erhöhung des Taggelds für die Betreuung in Privatquartieren und Einrichtung einer Kommission die Privatquartiere sucht und diese auf Qualität untersucht
4. Verpflichtung und Druck auf die Länder: Erstaufnahmezentrum in jedem Bundesland als Bedingung in den Finanzausgleichsverhandlungen und als Parameter zur Aufteilung der Bundessteuermittel
5. Die AsylwerberInnenanzahl darf in keiner Gemeinde/Stadt über 1% der Bevölkerungszahl liegen.
6. Veränderung der bilateralen „zahnlosen“ Bund-Ländervereinbarung in ein echtes Aufteilungsgesetz mit den oben beschriebenen Sanktionsmechanismen bzw. diesbezügliche Adaptierung anderer Gesetze (FAG, etc…)
„In die Praxis umgesetzt würde die Umsetzung der Lösungspunkte bedeuten, dass pro Bundesland in der Woche nur eine Handvoll AsylwerberInnen pro Erstaufnahmestelle aufgenommen würden und diese dann sehr rasch in kleine und auch menschenwürdigere Kleinstprivatquartiere in unterschiedlichsten Städten und Gemeinden untergebracht werden würden.
Im Schnitt sind in Traiskirchen etwa 700 bis 800 Menschen untergebracht. Am Wochenende solle das Konzept in einer Klausur der Bundespartei diskutiert werden.
„Die Zeiten von Massenlagern wie jenes in der Stadt Traiskirchen müssen im 21. Jahrhunderten endgültig vorbei sein“, so Bgm. Knotzer. „Nach den politischen Wogen und dem Aufschaukeln in den letzten Wochen ist es unwahrscheinlich, dass nun andere Standorte für ein großes Erstaufnahmezentrum von irgendeiner Wohnbevölkerung akzeptiert werden würden.“
Leitner und Knotzer präsentierten daher nochmals sein 6 Punkte Lösungsmodell, mit dem eigentlich alle Beteiligten leben könnten und welches auch für die Bevölkerung transparent und somit nachvollziehbar wäre:
1. Schaffung von kleiner dimensionierten Erstaufnahmezentren in jedem Bundesland (bereits hier wäre dann eine Trennung der Nationalitäten möglich – was konfliktpräventiv verhindern würde)
2. Sofortige Aufteilung innerhalb einer Woche auf Privatquartiere bzw. kleinen und gut zu betreuenden Einrichtungen
3. Erhöhung des Taggelds für die Betreuung in Privatquartieren und Einrichtung einer Kommission die Privatquartiere sucht und diese auf Qualität untersucht
4. Verpflichtung und Druck auf die Länder: Erstaufnahmezentrum in jedem Bundesland als Bedingung in den Finanzausgleichsverhandlungen und als Parameter zur Aufteilung der Bundessteuermittel
5. Die AsylwerberInnenanzahl darf in keiner Gemeinde/Stadt über 1% der Bevölkerungszahl liegen.
6. Veränderung der bilateralen „zahnlosen“ Bund-Ländervereinbarung in ein echtes Aufteilungsgesetz mit den oben beschriebenen Sanktionsmechanismen bzw. diesbezügliche Adaptierung anderer Gesetze (FAG, etc…)
„In die Praxis umgesetzt würde die Umsetzung der Lösungspunkte bedeuten, dass pro Bundesland in der Woche nur eine Handvoll AsylwerberInnen pro Erstaufnahmestelle aufgenommen würden und diese dann sehr rasch in kleine und auch menschenwürdigere Kleinstprivatquartiere in unterschiedlichsten Städten und Gemeinden untergebracht werden würden.
Im Schnitt sind in Traiskirchen etwa 700 bis 800 Menschen untergebracht. Am Wochenende solle das Konzept in einer Klausur der Bundespartei diskutiert werden.
Quelle Jö-Schau
